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Hier mal einen Artikel den ich im Erfurter Spotterforum entdeckt und mal rübergeholt habe.
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Kreisräte reagieren verschnupft - Beteiligung Altenburger Stadtwerke rechtlich fragwürdig
Altenburg (OTZ/Ulrike Grötsch). Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) ist in seiner Neujahrsrede (siehe auch obiger Beitrag Flughafen kann zum Motor werden) weit vorgeprescht.
Die Kreisräte erfuhren quasi während seiner Rede im Goldenen Pflug, dass die Finanzierung, die die Kreisräte für die Start- und Landebahn kürzlich beschlossen (OTZ berichtete), offenbar nicht zu realisieren sei, da ja dort, wie Michael Wolf sagte, nun die Stadtwerke Altenburgs in die Bresche springen werden.
Was hier gespielt werde, das musste sich Landrat Sieghardt Rydzewski (SPD) von mehreren Kreisräten, so auch Dienstagabend im Wirtschaftsausschuss anhören, da offenbar die Mehrzahl der Kreisräte von der Unfinanzierbarkeit ihres Kreistagsbeschlusses Landebahnsanierung (Plan A) noch nichts gehört hatte, wohl aber Kreisrat Michael Wolf. Wie sonst hätte er so prompt reagieren können?
Auf OTZ-Anfrage gestern, inwieweit eine Stadt wie Altenburg über Belange der Kreisräte befinden kann, bestätigte während eines Pressegesprächs der Landrat, dass man in den letzten Tagen (also vorige Woche) auf Finanzierungrenzen gestoßen sei.
Plan B besage nun, dass man beabsichtige, rechtlicherseits zu prüfen, ob man die Parkplatzbewirtschaftung des Flugplatzes an die Altenburger Stadtwerke für einen gewissen Zeitraum und in einer bestimmten Anzahl von Parkplätzen abgeben könne und diesen Erlös für die Finanzierung der Landebahn nutzen könnte. Die Stadtwerke würden eben einen Kredit aufnehmen. Auch wenn sie in diesem Jahr keine Gewinnausschüttung vornehmen, hieße das noch lange nicht, dass sie nicht kreditwürdig wären, reagierte er auf die Nachfrage. Formal rechtliche Dinge seien hier zu prüfen und der Landrat bedauerte, dass vor der Abklärung an die Öffentlichkeit gegangen wurde. Geprüft werden müsse auch, ob es um ein In-Sich-Geschäft gehe, da es sich ja hier um nachgeordnete kommunale Einrichtungen eines Mitgesellschafters handele oder ob eine Ausschreibung erfolgen müsste.
In jenem Vertrag müssten die Parkplatzgebühren - bislang war das kostenlose Parken stets als Standortvorteil angepriesen worden - mit dem Flugplatzbetreiber festgeschrieben werden. Jeder Gebührenerhöhung müsste der Flugplatzbetreiber zustimmen. Überhaupt wäre eine Kalkulation erforderlich. Sollte es keine rechtlichen Hürden geben, dann könnte in der nächsten Woche besagter Plan B unterschriftsreif sein. Sollte es allerdings nur über eine Ausschreibung gehen, einen Parkplatzbetreiber, der die Start- und Landebahn durch Kreditaufnahme finanziert, zu finden, würden wohl mindestens vier Wochen benötigt.
Stellt sich natürlich die Frage, inwieweit sich jemand finden würde, außer den Stadtwerken von Altenburg, der für die Sanierung der Start- und Landebahn den Kredit aufnimmt, den der Landkreis nicht erhält. Sollte Konstrukt Plan B aus rechtlichen Gründen, was ja noch zu klären ist, nicht greifen, dann stellt sich die Frage, wie es mit dem Flugplatz und der Ansiedlung weiterer Linien weitergehen würde.
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