Den von der Flughafen Erfurt GmbH angekündigten Verkauf von Inventar wird die SPD-Fraktion zum Thema der nächsten Plenarsitzung machen. Die fast zu 100 Prozent dem Land gehörende Gesellschaft hatte Ende Oktober angekündigt, aufgrund der "angespannten Finanzlage“ einen Teil ihres Inventars verkaufen zu wollen. Es soll bereits eine Liste von solchen Gegenständen zusammengestellt worden sein, die "nicht unbedingt gebraucht werden“.
"Dieses Vorgehen wirft eine Reihe von Fragen auf“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin, Sabine Doht gegenüber der Presse. Schließlich soll es sich bei dem Verkauf um Inventargegenstände handeln, deren Anschaffung mit Steuergeld gefördert wurde. Die Landesregierung müsse umfassend Rede und Antwort stehen, fordert Doht. Zu klären seien Zeitpunkt und Gründe für die Anschaffung der jetzt angeblich überflüssigen Gegenstände - sowie deren finanzieller Umfang und die Förderhöhe.
"Die Rückforderung von gezahlten Fördermitteln halte ich für nicht ausgeschlossen“, sagte Sabine Doht und will, dass die Entscheidungen der Aufsichtsgremien und der Geschäftsführung des Flughafens zum Verkauf von Inventar offen gelegt werden.
Inwieweit Fehlinvestitionen auf der Basis falscher Passagierzahlen zur heutigen Finanzmisere der Flughafen Erfurt GmbH geführt haben, will die SPD-Verkehrspolitikerin außerdem klären - inklusive konkreter Angaben über Ausmaß und Auswirkungen der "angespannten Finanzlage“ der Erfurter Flughafen GmbH.
Die SPD-Fraktion forderte darüber hinaus, dass die Landesregierung dem Landtag bis zum Ende des ersten Quartals 2007 ein auf die tatsächlich zu erwartenden Passagierzahlen aufbauendes Konzept zum nachhaltigen Betrieb des Flughafens Erfurt vorlegt.
Nach der Plenarbefassung will die Fraktion darüber entscheiden, ob die Gründe und Umstände, die zum Verkauf von Inventar geführt haben, vom Untersuchungsausschuss des Landtages zum Thema Flughafen-Affäre geprüft werden sollen. Dies gilt auch für Vorwürfe, dass Passagierzahlen noch im Jahr 2005 gefälscht wurden.
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