Millionenforderungen wegen Flugverbot
vau. Amsterdam, 27. Juni
Das niederländische Verkehrsministerium weist im Rechtsstreit mit der türkischen Fluggesellschaft Onur Air jede Haftung ab. Dies ist die Antwort von Staatssekretärin Melanie Schultz van Haegen auf ein Ultimatum, das der Anwalt des Carriers den niederländischen Behörden gestellt hatte. Der Anwalt stellt sich auf den Standpunkt, dass das Haager Verkehrsministerium bei dem für Onur Air ausgesprochenen Flugverbot über niederländischem Territorium verschiedene Formfehler begangen habe. Durch das am 12. Mai ausgesprochene Verbot, das 12 Tage später wieder aufgehoben wurde, soll der Gesellschaft ein Schaden von 60 Millionen Euro entstanden sein.
Neben den Niederlanden hatten auch Deutschland, Frankreich und die Schweiz ein zeitliches Flugverbot für Onur Air verhängt. Da in den meisten EU-Mitgliedstaaten kein Verbot ausgesprochen wurde, beklagte sich der Carrier bei der EU-Kommission in Brüssel, weil er nicht in der gesamten EU gleich behandelt werde. Die EU- Behörde erklärte darauf, künftig die Inspektion von Fluggesellschaften besser koordinieren zu wollen. Die Verantwortlichen von Onur Air sind der Meinung, Den Haag müsse für mindestens einen Drittel des Schadens aufkommen. Die niederländische Seite habe nicht die rechtlichen Möglichkeiten, für die ganze Flotte ein Flugverbot auszusprechen. Dafür seien alleine die türkischen Behörden zuständig. Im Weiteren habe das Haager Ministerium den Beschluss aufgrund eines Zwischenfalls auf dem Flughafen von Antalya genommen. Solche Zwischenfälle könnten alleine zu Massnahmen für das direkt betroffene Flugzeug führen.
Ferner wird argumentiert, die letzte Warnung an den Carrier, die das Ministerium kurz vor der Verhängung des Flugverbots ausgesprochen habe, sei weder Onur Air noch der türkischen Luftfahrtbehörde mitgeteilt worden. Die Flugzeuge der Gesellschaft werden durch die niederländischen Behörden bereits seit mehr als einem Jahr regelmässig auf allfällige technische Defekte kontrolliert, nachdem aufgrund verschiedener Zwischenfälle Nachlässigkeit beim Unterhalt der Flotte festgestellt worden war. Neben technischen Mängeln wurde auch das Fehlen erforderlicher Papiere kritisiert.
Nachdem seitens der Fluggesellschaft Besserung in Aussicht gestellt worden war, hoben die Niederländer das Flugverbot wieder auf. Anfang Juni kam es allerdings auf dem Flughafen von Eindhoven erneut zu einem Zwischenfall. Kurz vor dem Start für einen Flug nach Antalya war ein Leck an einer Airbus-Maschine von Onur Air entdeckt worden, aus dem literweise Kerosin ausströmte. Die Schadenforderung des Carriers soll Ende Juli durch eine unabhängige Kommission in den Niederlanden behandelt werden.
Quelle:
http://www.nzz.ch/2005/06/28/vm/articleCXNVZ.html