Rückschlag für Lübecker Flughafen
Kiel (kim) - / - Das Handtuch ist zerschnitten: Verkehrsminister Dietrich Austermann (CDU) und die Naturschutzverbände finden offenbar nicht den Weg zueinander, um den Streit über den Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee beizulegen. "Wir haben sechs Wochen lang versucht, mit den Naturschutzverbänden ins Gespräch zu kommen - vergeblich", bestätigte gestern Austermanns Staatssekretärin Karin Wiedemann. Weil Investoren Sicherheit brauchten und sich das Ministerium nicht vorführen lassen wolle, werde jetzt offiziell ein neues Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens eingeleitet. Das sei zwar kostspielig und dauere mindestens ein Jahr, "aber eine andere Wahl haben wir nicht".
Unmittelbar nachdem das Oberlandesgericht Ende Juli das bisherige Planfeststellungsverfahren gekippt hatte, bot Austermann den Naturschützern an, die Ausbaupläne abzuspecken, auf den Rollweg parallel zur Startbahn zu verzichten, Ausgleichsflächen zu verdoppeln und den Lärmschutz zu verbessern. So wollte er die vom Gericht beanstandete Planung der öffentlichen Hand nachbessern und das Problem auf dem kleinen Dienstweg aus der Welt schaffen.
Doch die Gespräche sind geplatzt. In einem Schreiben an den BUND bedauert Austermann, dass die Bemühungen, eine einvernehmliche Lösung zu finden, gescheitert seien. Und das, obwohl die Naturschützer noch vor Wochen den Eindruck vermittelt hätten, "großes Interesse an einer außergerichtlichen Lösung" zu haben. Alle Versuche, einen Termin zu vereinbaren, seien erfolglos geblieben. Laut Ministerium wurden 35 Versuche gestartet. Die Naturschützer rechtfertigen ihr Verhalten damit, dass die Regierung nie ernsthaft an einer Einigung interessiert gewesen sei.
Für den Steuerzahler wird der Disput teuer, sagt die FDP: Das neue Planfeststellungverfahren koste mindestens zwei Millionen Euro.
http://www.shz.de/index.php?RUBRIKID=74 ... e87951a0de